

25.11.2020 | 18.00 Uhr
Haupt-, Finanz- und Umweltausschuss
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FDP Ortsverband
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Haushaltsrede | 25.11.2020
Kreis schreibt Plus trotz teurem Kampf gegen Corona
Bericht der Kämmerei geht von Überschuss aus. Dahinter verbergen sich auch Millionenzahlungen von Bund und Land.
Foto:Privat
KREIS DÜREN Die gute Nachricht vorneweg: Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie halten sich für den Kreis Düren in Grenzen. Nach dem aktuellen Stand wird das Jahr höchstwahrscheinlich sogar mit einem Plus abgeschlossen. Dies hängt auch damit zusammen, dass die meisten Corona-Kosten von Bund oder Land übernommen werden. Dazu gehört auch das Impfzentrum, das bis zum 15. Dezember eingerichtet werden soll.
Die Zahlen ändern sich in der Pandemie ständig. Dies bestätigt Kreiskämmerer Dirk Hürtgen, der dem Kreistag am heutigen Donnerstag einen Zwischenstand mitteilt. Demnach schreibt der Kreis nach den aktuelle Prognosen ein Plus von 4,7 Millionen Euro. Dieses Geld kommt nun nicht unmittelbar den Kommunen zugute, die den Kreis mitfinanzieren, sondern wird in eine Rücklage gesteckt. Dieses Geld soll dann im kommenden Jahr genutzt werden, um Kosten des Kreises zu decken und damit die Belastung für die Kommunen zu senken. Einen entsprechenden Beschluss hat der Kreistag bereits im Juni gefasst.
Die Ausgaben im Rahmen der Corona-Pandemie sind allerdings beträchtlich. Alleine mit 2,9 Millionen Euro schlagen Material- und Einrichtungskosten für das Abstrichzentrum sowie die mobilen Abstricheinheiten zu Buche. Auch die Personalkosten stiegen erheblich und werden bis zum Jahresende noch weiter zunehmen. Der Kontrollbericht bezieht sich auf den Sachstand Mitte Oktober. Inzwischen arbeiten mehr als 30 Minijobber, überwiegend Studenten, für die Kreisverwaltung, um Infektionsketten nachzuvollziehen. Auch 20 Soldaten sind im Rahmen der Amtshilfe im Einsatz. Diese Kosten seien noch nicht in dem Zahlenwerk enthalten, teilt Hürtgen mit. Dies gilt erst recht für das Impfzentrum, das bis zum 15. Dezember eingerichtet werden soll. Letzteres muss der Kreis vorfinanzieren und mit dem Land abrechnen.
Geld aus Düsseldorf fließt auch für die Rurtalbus GmbH: Aufgrund der Pandemie brachen die Fahrgastzahlen ein. Im Gegenzug mussten die Fahrzeuge umgerüstet werden, um den Corona-Bestimmungen zu entsprechen. Das Land gleicht dies mit einer Zahlung in Höhe von zwei Millionen Euro aus. Die verändert jedoch nicht die Tatsache, dass der ÖPNV ein dickes Zuschussgeschäft bleibt.
Zwölf Millionen Euro des Bundes sind letztlich dafür verantwortlich, dass man im Kreishaus von einem positiven Jahresergebnis ausgeht. Dieses Geld wurde überwiesen, weil sich die Bundesregierung in ihrem Corona-Paket dazu entschlossen hat, weitere 25 Prozent der Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose zu übernehmen. Ohnehin schlägt sich die wirtschaftliche Lage noch nicht komplett auf die Job-com des Kreises nieder. Menschen, die im Zuge der Pandemie ihre Arbeitsstelle verloren haben, beziehen zunächst Arbeitslosengeld, ehe sie Hartz VI erhalten. „Wir haben aber auch dort schon leicht steigende Zahlen, weil viele Kurzarbeiter Aufstockung beantragt haben“, berichtet Hürtgen.
In kommenden Jahren spürbar
Der Kreiskämmerer geht ohnehin davon aus, dass sich die wirtschaftlichen Konsequenzen erst in den kommenden Jahren deutlicher bemerkbar machen: „Gesundheitlich werden wir hoffentlich bald einen Impfstoff haben, aber wirtschaftlich werden wir die Folgen noch Jahre tragen“, sagt er. Da sich die Zahlen immer wieder verändern, will man diesmal auch einen Einjahres-Haushalt verabschieden. Mitte Dezember sollen die Bürgermeister informiert werden, wie hoch die Kreisumlage für 2021 liegt. Im zwischenzeitlichen Ergebnis 2020 steht nun wahrscheinlich ein Plus, nachdem man vor einem Jahr noch von einem Minus in Höhe von 9,8 Millionen Euro ausgegangen war.
VON PATRICK NOWICKI
https://epaper.zeitungsverlag-aachen.de/2.0/#/read/an-d/today?page=10&article=95208381