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NEWS

Veröffentlichung | 14.06.2020

Erfreut √ľber die Million aus D√ľsseldorf
St√§rkungspakt-Kommunen erhalten finanzielle Unterst√ľtzung vom Land
Aldenhoven, Nideggen und Nörvenich erhalten als sogenannte Stärkungspakt-Kommunen wegen Corona jeweils gut eine Million vom Land.

KREIS D√úREN Das Land NRW plant, einen Rettungsschirm aufzuspannen f√ľr seine finanziell schw√§chsten St√§dte und Gemeinden. Das frische Geld soll daf√ľr sorgen, dass ihnen wegen der Corona-Krise keine neuen Schulden entstehen. Davon profitieren auch Kommunen im Kreis D√ľren.

Wegen der Coronavirus-Krise erhalten im Kreis D√ľren die Stadt Nideggen sowie die Gemeinden Aldenhoven und N√∂rvenich zus√§tzliche finanzielle Unterst√ľtzung. Jeweils etwas mehr als eine Millionen Euro flie√üen aus D√ľsseldorf in die sogenannten St√§rkungspakt-Kommunen, verteilt √ľber 2020 und 2021. Die B√ľrgermeister der drei Kommunen werten das als willkommene und notwendige Hilfe, damit das Ziel des St√§rkungspakets ‚Äď ein ausgeglichener Haushalt ‚Äď nicht in Gefahr ger√§t.

Insgesamt plant die Landesregierung, 342 Millionen Euro an die 64 sogenannten St√§rkungspakt-Kommunen zu vergeben ‚Äď also die St√§dte und Gemeinden, die finanziell so schwach dagestanden haben, dass sie Zusch√ľsse vom Land erhalten haben mit der Vorgabe, drastisch zu sparen und so ihren Haushalt auszugleichen. In der Sitzungsrunde vom 24. bis zum 26. Juni soll ein entsprechender Gesetzentwurf vom Landtag verabschiedet werden.

‚ÄěDas ist ein gutes Signal an die St√§dte und Gemeinden, die in den vergangenen Jahren sehr an ihre Grenzen gehen mussten‚Äú, sagt Dr. Timo Czech (CDU), B√ľrgermeister in N√∂rvenich. Die Gemeinde nimmt im Gegensatz zu Aldenhoven und Nideggen freiwillig am St√§rkungspakt teil, der f√ľr 2018 vorgeschriebene ausgeglichene Haushalt gelang schon 2017. ‚ÄěDas Land und der Bund haben im Zusammenhang mit Corona gezeigt, dass sie schnell und konkret reagieren k√∂nnen. Vor Corona haben solche Ma√ünahmen l√§nger gedauert‚Äú, schildert Czech, der das Krisenmanagement in D√ľsseldorf und Berlin lobt. Dem schlie√üt sich Nideggens erster B√ľrger Marco Schmunkamp (parteilos) an. ‚ÄěIch bin froh, dass das Land so anerkennt, dass wir aufgrund der Vorgaben aus dem St√§rkungspakt in den vergangenen Jahren weniger Spielraum hatten als andere Kommunen und mehr sparen mussten. Das Geld hilft dabei, zu verhindern, dass der St√§rkungspakt aufgrund von h√∂herer Gewalt in Gefahr ger√§t.‚Äú

Bedenken √§u√üert Schmunkamp ob einer m√∂glichen Sonderrolle wegen der zus√§tzlichen Unterst√ľtzung. ‚ÄěAuch Kommunen, die nicht im St√§rkungspakt sind, haben zu k√§mpfen. Gerade jetzt in Zeiten Corona. Da wollen wir keine Sonderrolle spielen.‚Äú Diesen Aspekt sehen Czech und der Aldenhovener B√ľrgermeister Ralf Cla√üen (CDU) nicht. Was die Einsparm√∂glichkeiten angehe, sei das Ende der Fahnenstange in Aldenhoven erreicht. ‚ÄěWir rechnen im Moment damit, dass wir 2020 wegen der Corona-Krise rund 700.000 Euro verlieren. Aber seri√∂se Prognosen sind da im Moment nicht m√∂glich.‚Äú Das Geld vom Land helfe dabei, zu verhindern, dass die Gemeinde trotz strikten Sparkurses neue Schulden anh√§uft. Ob die Hilfen vom Land ausreichen, k√∂nne er aktuell nicht sagen, meint Cla√üen.



GUIDO JANSEN AZ/AN Redakteur

https://www.aachener-zeitung.de/lokales/juelich/staerkungspakt-kommunen-erhalten-finanzielle-unterstuetzung-vom-land_aid-51613055

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